Aufgaben

Die Einleitung von gereinigtem Abwasser und Niederschlagswasser ist abgabepflichtig. Wird die Abgabe nicht über die im wasserrechtlichen Bescheid festgesetzten Grenzwerte ermittelt, kann der Abgabepflichtige sich gegenüber der zuständigen Behörde erklären. 

Beschreibung

Bitte beachten Sie die Änderungen durch die BayWG-Novelle 2025. Das BayAbwAG wurde aufgehoben. Die landesrechtlichen Vorschriften finden sich seit 01.01.2026 in die Art. 82-93 BayWG

Für das Abgabejahr 2025 gelten das BayAbwAG und die VwVBayAbwAG in der bis 31.12.2025 gültigen Fassung. Aus diesem Grunde werden die Vordrucke weiterhin zur Verfügung gestellt.

Bitte wenden Sie sich im Zweifelsfall an die Kreisverwaltungsbehörde.

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer oder das Verbringen in den Untergrund wird eine Abwasserabgabe erhoben.

Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich nach der Schädlichkeit des Abwassers und soll ein Anreiz zu besseren Reinigungsmaßnahmen schaffen.

Grundsätzlich ist abwasserabgabepflichtig, wer Abwasser in ein Gewässer einleitet oder in den Untergrund versickern lässt. Als Abwasser gilt Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Für diese drei Bereiche fallen Abgaben an:

• Abgabe für Großeinleitungen
• Abgabe für Niederschlagswasser
• Abgabe für Kleineinleitungen

Für die Festsetzung der Abgabe sind die Kreisverwaltungsbehörden zuständig.

Während die Abwasserabgabe für Großeinleitungen und Niederschlagswasser zum Betriebsaufwand der kommunalen Abwasserbeseitigungsanlage gehört, ist bei Einleitungen aus Haushaltungen von weniger als 8 m3/d Schmutzwasser je Tag (Kleineinleiter) die jeweilige Gemeinde abgabepflichtig, die dann im Wege der "Abwälzungssatzung" die Abgabe auf die betreffenden Bewohner umlegt (mehr dazu unter „Verwandte Themen“).

Wird die Abgabe nicht auf Grund des Bescheids nach § 4 Abs. 1 bis 3 Abwasserabgabengesetz ermittelt, hat der Abgabepflichtige die für die Entscheidung erforderlichen Angaben zu machen und die dazugehörigen Unterlagen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Entstandene Aufwendungen für die Errichtung oder Erweiterung von Anlagen oder Einrichtungen können mit der Abgabe verrechnet werden, wenn eine entsprechende Erklärung abgegeben wird.